Bundesparteitag der FDP: Ampelkritik als Modus Operandi

Beim Bundesparteitag in Berlin inszeniert sich die FDP als marktradikale Partei. Doch den Stress in der Regierung will sie lieber nicht verstärken.

„Wachstun made in Germany“: Wortspiele aus der Hölle bei der FDP Foto: Hannes P Albert/dpa

BERLIN taz | Alaa Khal sagt, die Rede des FDP-Chefs habe ihn zu Tränen gerührt. Vor vier Tagen habe er einen Anruf aus dem Büro Christian Linders erhalten und sei auf den Parteitag der Liberalen in Berlin eingeladen worden. Lindner erwähnt den jungen Unternehmer und Politikwissenschaftler, der 2015 aus dem kurdischen Qamischli nach Deutschland flüchtete, in seiner Rede. „In Deutschland haben wir Talente, die es schaffen wollen, auch ihnen machen wir es bisweilen schwer“, ruft der FDP-Vorsitzende am Samstag in den Saal mit den 660 Delegierten und meint damit Khal. Der 30-Jährige sagt im Anschluss an die Rede Linders: Der Finanzminister sei einer, der etwas anpacken will. FDP-Mitglied will der junge Mann aus Frankfurt an der Oder aber trotzdem nicht werden.

Der Andrang zum FDP-Parteitag ist groß. Vor wenigen Tagen stellten die Liberalen ein Papier für eine sogenannte Wirtschaftswende im Land vor, das aus Reihen der Opposition als ein Scheidungspapier in der Ampel-Koalition gelesen wurde – der Parteitag segnet die Vorschläge am Wochenende mit großer Mehrheit ab. Worte der Scheidung aus dem Ampel-Bündnis sind auf dem Parteitag dagegen kaum zu hören. Es scheint, als habe die FDP im Hadern mit der eigenen Regierungsarbeit endgültig ihren Modus Operandi gefunden.

Zu den beliebtesten Jobbeschreibungen des FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gehört die Floskel, er sei in seiner Funktion eben manchmal mehr General und manchmal mehr Sekretär. Seine Rede auf dem Parteitag ist ein Versuch, innerhalb von 20 Minuten beide Rollen rhetorisch einmal durchzuspielen. „Ich schätze unsere Koalitionspartner sehr“, sagt er gleich zwei Mal, bevor er das unvermeidliche „aber“ einleitet. „Wir haben ein anderes Staatsverständnis“, sagt Djir-Sarai. Grüne und SPD sähen den Staat, die FDP die Bürger im Mittelpunkt.

Mehr als ein Dutzend Mal hatte vor ihm auch Lindner die „Wirtschaftswende“ betont. Um die Konjunktur wieder in den Gang zu bekommen, wollen die Liberalen die Rente mit 63 abschaffen, Bürgergeldempfänger mehr sanktionieren, den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen und Überstunden steuerfrei stellen. Lindner wirkt bei seiner Rede wie ein Dozent für Volkswirtschaftslehre: In der Halle am Berliner Gleisdreieck-Park zeigt er Tabellen mit dramatisch nach unten weisender Konjunkturdaten.

Das Suppenhuhn der FDP

Die Charts zum Potenzialwachstum und der Attraktivität des deutschen Wirtschaftsstandorts garniert Lindner mit der Schmach, die ihm kürzlich bei einem Besuch des IWF in Washington begegnet sei. Dort sei ein Vortrag über Wachstumsschwäche mit einem Foto der Friedrichstraße illustriert worden. Der Finanzminister schildert diese Szene angegriffen, emotional, wie eine erlittene Demütigung. Die wurde noch größer, weil der französische Notenbank-Chef den FDP-Mann genüsslich auf das Foto aufmerksam machte. Lindner sagt, er habe sich geschworen, so etwas nie wieder erleben zu wollen.

Was die Parteitags-Inszenierung und peinlichkeitsfreie Werbung angeht, ist für die Liberalen noch Luft nach oben. Hinter dem Rednerpult prangt eine Art grauer Baby-Bundesadler, der einem Suppenhuhn ähnelt. Daneben in Großbuchstaben der Slogan „Wachstun made in Germany“. Grüße aus der Wortspielhölle.

Doch die FDP erhofft sich von ihrem Parteitag dringende Impulse, um bei den anstehenden Wahlen in diesem Jahr nicht unterzugehen. Die Partei steht in Umfragen dauerhaft zwischen 4 und 6 Prozent und ist seit dem Antritt in der Koalition mit SPD und Grünen zuverlässig aus Landesregierungen und Landtagen geflogen. Das Papier zur Wirtschaftswende möchte die Partei als mehr verstanden wissen, als eine Pressemitteilung, die ihre Anwesenheit in der Regierung dokumentiert. In den Sitzreihen betonen die Delegierten immer und immer wieder, dass das neue FDP-Programm nun seinen Weg in den Bundestag finden muss. Die Wirtschaftswende soll jetzt das neue, identitätsstiftende Schlagwort sein, mit dem die Sinnkrise und Wahlbaisse überwunden wird.

Lindner muss dafür einen nicht unkomplizierten Spagat vollführen: die FDP als marktradikale Wirtschaftspartei inszenieren, ohne die SPD mit Fundamentalkritik an Bürgergeld und Rente mit 63 noch weiter zu reizen, also Diplomatie und Provokation mischen. Denn das Ende der Ampel, das CDU und CSU aus eigenem Interesse beschwören, will die FDP-Spitze nicht. Derzeit nicht.

Es ist Generalsekretär Djir-Sarai, der nochmal dem Ruf der FDP als koalitionsinterner Opposition, alle Ehre macht. Deutschland sollte zu einem internationalen Vorbild für die Energiewende werden, sagt er. „Heute ist die deutsche Energiewende ein Vorbild dafür, wie man es nicht machen sollte“, sagt der Djir-Sarai gegen die eigene Regierungsarbeit gerichtet.

Ohne Wirtschaftswende und Wachstum, so Lindners trickreiche Begründung, werde man dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht standhalten. Die wachsenden Kosten für das Militär könne man nicht durch eine Aufhebung der Schuldenbremse finanzieren. Sondern nur, so das Mantra, durch Wachstum. Das erscheint in der Rede des FDP-Chefs als eine Art Wundermittel, das soziale Gerechtigkeit schaffe und eben die geopolitische Rolle Deutschlands sichere. Auch die Demokratie, gefährdet durch die AfD, könne effektiv nur durch Wirtschaftswachstum geschützt werden. „Die Wirtschaftswende ist das beste Demokratiefördergesetz, das man haben kann“, ruft Lindner in den Saal. Egal, was das Problem ist – die FDP hat die Lösung und sie lautet, die Kräfte des Marktes zu entfesseln.

Es gehe nun darum, die einzelnen Maßnahmen, die Lindner vorgestellt habe, in Gesetze zu bringen, sagt Nicole Westing, FDP-Abgeordnete für den Rhein-Sieg-Kreis in Nordrhein-Westfalen, der taz. Als Problem sieht sie, dass 850.000 Frauen in Deutschland nicht arbeiten gingen, weil sie keine passende Kinderbetreuung vorfänden. Das 12-Punkte-Papier sieht sie in ihrer Gesamtheit, trotz der dort proklamierten Einsparungen, als ein geeignetes Mittel, die Arbeitsbereitschaft in Deutschland zu erhöhen. Möglich sei zum Beispiel, das geplante Budget für die Kindergrundsicherung direkt in Schulen und Kinderbetreuung zu investieren.

Lindner versucht sich noch mit einem kleinen Lob der Ampel

In diese Kerbe schlägt auch Lindner. Beim Angriff gegen den grünen Bürokratismus bei der Kindergrundsicherung ist der FDP-Mann bei sich. Das Vorhaben habe „das Stadium der Absurdität“ erreicht, lästert der FDP-Chef. Was die grüne Ministerin Lisa Paus anstrebe, verhindere, dass Leute arbeiten gehen und schaffe nur überflüssige neue Bürokratie. Das klingt fast wie eine rote Linie und eine Kampfansage. Aber nur fast: Lindner achtet ziemlich genau darauf, als FDP-Chef auf dem Parteitag keine definitiven Ansagen zu machen, die seinen Spielraum als Finanzminister im Kabinett zu sehr einengen.

Susanne Kayser-Dobiey, Delegierte aus Frechen, äußert auf dem Parteitag leise Kritik an dem 12-Punkte-Papier. Vom Podium aus kritisiert sie zuerst Wolfgang Kubicki, der in gewohnter Manier gegen die Koalition herzieht. „Ich kann nur davor warnen, den Grünen in der öffentlichen Debatte zu trauen“, so Kubicki. Wenn nicht über eine Stärkung der Wirtschaft gesprochen werde, „wird es keine Zukunft in dieser Koalition geben“.

Kayser-Dobiey sagt gegenüber der taz, ihr gefalle der Duktus des Vorschlags zur Wirtschaftswende nicht, wenn dort von Kürzungen der Sozialleistungen die Rede sei. „Ich verstehe den Impuls, aber das hilft doch den Arbeitgebern nicht.“ Grundsätzlich stehe dort aber trotzdem „viel Richtiges“ drinnen. Die Stimmung in der Partei beschreibt sie als „kämpferisch“. Die FDP sei, was die Umfragen betreffe, „Kummer gewohnt“ und könne damit besser umgehen, als die SPD oder die Grünen.

Lindner klingt eher bemüht, als er erwähnt, was die FDP in der Ampel erreicht habe, etwa beim Bürokratieabbau in Deutschland. Der werde allerdings von EU-Regeln und dem Lieferkettengesetz – für Lindner Inbegriff der verachteten Verbotskultur – zunichtegemacht.

Alaa Khal, den Lindner in seiner Rede erwähnt, findet die Initiative für die Wirtschaftswende gut. Er sagt, dass er auch seinen Beitrag dafür leisten wolle, dass es in Deutschland wirtschaftlich weiter vorangehe. Zusammen mit drei weiteren Mitstreitern hat er das Software-Unternehmen New Starters gegründet, das Geflüchteten in Deutschland gebündelt Informationen zur Integration in Deutschland bieten soll – vom Bankkonto, zur Versicherung, bis zu Fragen rund um Aufenthalt und Arbeit. Das größte Hemmnis sieht er in Deutschland darin, dass Ausländer als minderwertig betrachtet würden. Bei der Integrationspolitik habe er da durchaus auch seine Differenzen mit der FDP.

Comments

[tomás zerolo]

@RUDOLF FISSNER

Fachkräftemangel? Manchmal verlaufe ich mich in Ihren Hirnwindungen.

Können Sie mir bitte den Zusammenhang zwischen meiner Anmerkung, dass wir uns auf weniger (bis Null) Wachstum einstellen müssen mit Ihrer Antwort nochmal erklären?

[Rudolf Fissner]

Was will man mit mehr Geld, wenn die Ressourcen fehlen insbesondere die Fachkräfte?

Was es braucht sind qualifizierte Einwanderer, Ausbildung, Deutschkurse und Kitaplätze.

[Janix]

Die FDP ist leider nicht regierungsfähig. Lindner weiß das, Lindner ändert daran nichts, im Gegenteil, und Lindner ist Teil dieser Malaise.

Die FDP muss also Lindner rasch ersetzen, im eigenen und deutschen Interesse.

Es sind die Mandate der FDP unverzichtbar für die Regierungskoalition, doch alles muss man ihr nicht durchgehen lassen. In unserem Interesse.

[Perkele]

...ohne den Stress in der Ampel noch mehr zu verstärken. (TAZ Subtitel, s.o.)

Das geht nicht. Das hat diese Pseudo-Partei längst ausgereizt.

[Martin Rees]

"Der Andrang zum FDP-Parteitag ist groß. Anfang der Woche stellten die Liberalen ein Papier für eine sogenannte Wirtschaftswende im Land vor, das aus Reihen der Opposition als ein Scheidungspapier in der Ampel-Koalition gelesen wurde."

'Klappern gehört zum Handwerk', macht aber nur Geräusche und essenziell Substanzielles kann mit 5 Prozent kaum Regierungsprogramm mit einer anderen Partnerin, wie der Union, werden. Die ArbeitnehmerInnenseite und die FürsprecherInnen einer adäquaten Familienpolitik wären vielleicht die nächsten 'AngstgegnerInnen' des forschen Vorsitzenden nach einer "Scheidung". Eigentlich bedient er klassischerweise seine Themen auch mit der niedrigschwelligen Angst vor dem wirtschaftlichen Niedergang des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

Dabei lohnt sich ein Blick in die Geschichte durchaus für die VerfechterInnen einer Wirtschaftswende in der 'Old & New Economy':

www.americanscient.../ancient-economies

Und auch ein Blick zur Alternative kann nicht schaden bei der Abwägung anderweitiger PartnerInnen:

www.kab-sg.ch/basi...licher-sozialethik

/

Ich sehe dort keine Schnittmengen mit einem neoliberal intendierten oder basierten Verständnis von Gesellschaftsphilosophie und Ökonomie.

[tomás zerolo]

Ja klar. Glaube an die unsichtbare Hand. Heiliger Hayek.

Wachstum, liebe Leute, hat fertig. Lest Ihr Piketty (ein wahrer Wirtschaftswissenschaftler, nicht ein Quacksalber wie Lindner), dann wird Euch das klar.

"Auch die Demokratie, gefährdet durch die AfD, könne effektiv nur durch Wirtschaftswachstum geschützt werden"

Nein. Schaut um Euch -- Austerität ist die grosse Wunde der Gesellschaft, in der sich populistischen Bewegngen suhlen.

Was kommt als nächstes? Mini-Budget à la Liz Truss? Eisbergsalat inklusive?

[Rudolf Fissner]

@tomás zerolo Und welche Lösung hat Piketty für den Fachkräftemangel als Basisproblem?

Verlagerung des Mangels durch höhere Ausgaben anderswo? 🤓

[Philippo1000]

Es ist ja grundsätzlich kein Geheimnis, dass die FDP eine andere Vorstellung z.B. von der Marktwirtschaft hat, als die SPD.

Es ist Wahlkampf und das ist auch bei den Grünen und Hofreiter zu beobachten.

In dem Papier wird auch deutlich, wie weit die FDP innerhalb der Ampelregierung jenseits Ihrer Vorstellungen agiert.

Dennoch spricht sich die FDP für den Erhalt der Ampel aus.

Das wird von links gerne mit Häme kommentiert, schließlich habe die FDP derzeit keine Alternative, die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns an der 5%Hürde bei einer Neuwahl wäre groß.

Dass die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns für die Linke derzeit noch größer wäre, wird ausgeblendet.

Alle Ampelparteien hätten bei einem Ende der Ampel wenig zu gewinnen.

Die Umfragen sind auch für Grüne und SPD schlecht.

Welche Alternative wäre grundsätzlich denkbar?

Die Grünen können sich natürlich der CDU andienen.

Doch damit würde keine Mehrheit im Bundestag hergestellt. Dass ein Schwarz Grünes Bündnis kein Garant für grüne Politik ist, sieht man/frau deutlich in NRW und Schleswig Holstein.

Das Gleiche gilt für die SPD, die mit der CDU zusammen ebenfalls keine Mehrheit hätte und nach soviel Jahren GROKO wohl wenig Lust zu einer Neuauflage hätte.

Das Gezeter gegen die Ampel enthält also keine Alternative, es sei denn man/frau wünscht sich eine Koalition aus CDU und "afd".

[Bolzkopf]

„In Deutschland haben wir Talente, die es schaffen wollen, auch ihnen machen wir es bisweilen schwer“

Da sagt Lindner ja mal ein wahres Wort.

Aber so ist sie halt, die FDP.

Und daran wird sich auch nichts ändern.

Ganz besonders nicht durch labern.

[Nairam]

Eine derart verkrachte Bundesregierung habe ich seit 1949 nicht erlebt (ich bin schon etwas älter). Und eine dermaßen doppelzüngige FDP auch nicht. Sie will nicht drin sein in der Regierung, aber raus will sie auch nicht.

Wenn Lindner und sein armseliges Gefolge so weitermachen, kann nur noch die Halbierung der 5-Prozent-Hürde die Rettung dieser Geisterbahnfahrer sein.

[Rudi Hamm]

Es wird für die Linke nicht besser, wenn sie immer nur über die FDP her zieht. Das bringt außer Selbstbefriedigung keine Wählerstimmen. Das Problem der Linke ist die Linke und nicht die FDP.

Das Problem der Ampel sind SPD, Grüne und FDP.

Aber wenn es irgendwie hilft und befriedigt über die FDP her zu ziehen, dann meinetwegen. Wählen kann man diese FDP wirklich nicht mehr.

[Mai Wetter]

@Rudi Hamm Korrekt. Leute, die dieses FDP-Bashing von links abfeiern, hatten ohnehin nie vor die FDP zu wählen. Es ist völlig nutzlos.

[B. Iotox]

Das einzige was an der FDP noch interessiert ist, ob die BT-Fraktion diesmal vor dem Ende der LP alle Rentenbeiträge bezahlt hat.

[ElFranke]

Man darf wirklich gespannt sein, ob es die FDP mit diesem Kurs schafft, erneut in den nächsten Bundestag einzuziehen.

[Rudi Hamm]

@ElFranke Ich hoffe FÜR die FDP, dass sie es nicht schafft. Dann kann sie in Ruhe darüber nachdenken, warum es dumm war in diese Ampel einzutreten.

Und SPD und Grüne dürfen sich dann überlegen, mit wem sie eigentlich glauben mehr rot/grüne Politik realisieren zu können. Mit Söder oder Merz? Da bin ich echt mal gespannt.

[Mondschaf]

„In Deutschland haben wir Talente, die es schaffen wollen, auch ihnen machen wir es bisweilen schwer.“ [....] „Zusammen mit drei weiteren Mitstreitern hat er das Software-Unternehmen New Starters gegründet, das Geflüchteten in Deutschland gebündelt Informationen zur Integration in Deutschland bieten soll – vom Bankkonto, zur Versicherung, bis zu Fragen rund um Aufenthalt und Arbeit. "

Alles klar. Wie wäre es mit einem Avatar? Oder gleich ein Staat Up.

Do it like Moomax. de.wikipedia.org/w...r#Moomax-Insolvenz

(Hat Lindner seine Visitenkarte von der KfW nicht mehr?)

[B. Iotox]

@Mondschaf Aha, klingt spannend. Aber womit will dieses "New Starters" Startup Geld verdienen?

Vielleicht ist das aber auch wieder so ein Moomax-Dings... der Vergleich den Sie ziehen bietet sich ja an.